Diese AGB orientieren sich am Stand vom August 2019 mit Aktualisierungen auf den heutigen Rechtsrahmen. Sie sind juristisch zu prüfen und gelten bis zur Freigabe nur als Entwurf.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ELBA-Elbakademie des Gebäudereinigerhandwerks Nordost GmbH, im Folgenden "ELBA", und ihren Auftraggebern gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt ELBA nicht an, es sei denn, sie wären ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Anmeldung zu einer Veranstaltung der ELBA erfolgt schriftlich oder per E-Mail. Mit Eingang der Anmeldung kommt der Vertrag zustande, sobald ELBA die Anmeldung schriftlich bestätigt. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt.
§ 3 Leistungen, Programmänderungen
ELBA ist berechtigt, aus organisatorischen Gründen Veranstaltungstermine, Veranstaltungsorte oder Dozenten zu ändern, sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist. Bei wesentlichen Änderungen steht dem Auftraggeber ein Rücktrittsrecht zu.
§ 4 Teilnahmegebühren, Zahlungsbedingungen
Die Teilnahmegebühren ergeben sich aus der jeweils gültigen Programmübersicht. Sie sind nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Die Teilnahmegebühr versteht sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
§ 5 Rücktritt durch den Auftraggeber
Ein Rücktritt durch den Auftraggeber ist bis 18 Tage vor Veranstaltungsbeginn schriftlich oder per E-Mail kostenfrei möglich. Bei späterem Rücktritt oder bei Nichterscheinen ohne Abmeldung wird die volle Teilnahmegebühr fällig, es sei denn, der Platz kann anderweitig vergeben werden.
§ 6 Absage durch ELBA
ELBA behält sich vor, Veranstaltungen aus wichtigen Gründen abzusagen, insbesondere bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl oder bei Ausfall des Dozenten. In diesen Fällen werden bereits gezahlte Teilnahmegebühren in voller Höhe erstattet. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
§ 7 Haftung
Die Haftung der ELBA für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ELBA nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
§ 8 Urheberrecht
Die im Rahmen der Veranstaltungen ausgegebenen Materialien sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder gewerbliche Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der ELBA.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der ELBA.
§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand
Stand: 2026-05-26, juristisch zu prüfen.